Teueres Sommermärchen

2006 hat Guido Westerwelle ja noch getönt, wie unverschämt es von der großen Koalition sei, im Schatten der WM einfach so die Krankenkassenbeiträge zu erhöhen. Jetzt ist es wieder soweit. Nur dass Westerwelle nicht schimpft, sondern applaudiert. Und auch diesmal darf die Regierung darauf hoffen, dass die Erhöhungen der Krankenkassenbeiträge, die ab 2011 gelten werden, im geistvollen "Dein Messi kriegt heute auf die Fressi"-Gebrüll untergehen wird.

Genial ist natürlich die Lösung, von dem das Ei des Kolumbus noch etwas hätte lernen können. Der Streit der Befürworter von Beitragserhöhungen und der Befürworter des Kopfpauschalen-Systems wurde einfach dadurch gelöst, dass man sowohl die Beiträge erhöhte und zugleich eine Kopfpauschale einführte, welche die Kassen frei bestimmen können. Für diese Pauschale gibt es bei einkommensschwachen Mitgliedern einen Zuschuss durch Steuergelder. Witzigerweise hat man zuvor genau das der Kopfpauschale vorgeworfen: Sie habe wegen dieser Steuerzuschüsse einen enormen Verwaltungsaufwand. Jetzt haben wir genau diesen Verwaltungsaufwand... zusätzlich zu den Schwächen (und Aufwänden) des alten Systems. Und für einen solchen Wahnsinn hat man in der Politik seit der Ära Schröder auch ein passendes Wort gefunden. Man nennt es: Reform!

Nichts ändert sich natürlich daran, dass wir hier eine Krankenversicherung haben, in der sämtliche Arbeitslosen und Sozialhilfeempfänger, die meisten Kinder, nahezu alle Rentner und alle Geringverdiener versichert sind, also all diejenigen, die wenig oder nichts einzahlen können. Gutverdienende, Selbstständige und Beamte können sich diesem System entziehen und sich unter weitaus besseren Bedingungen privat versichern. Sie leisten nichts für die Solidargemeinschaft, welche die Gesundheit der Ärmsten Deutschlands sicherstellen muss. Nicht beteiligen müssen sich auch jene, die auf dem Kapital- und Immobilienmarkt irrwitzige Gewinne erwirtschaften. Das zu ändern, das wäre eine echte Reform gewesen. So ist es wieder einmal eine einseitige Abzocke der Pflichtversicherten, aber auch der Arbeitgeber, die - anstatt ihre Gewinne mit Finanzblasen zu erwirtschaften - tatsächlich Produkte herstellen und dafür Leute beschäftigen.

Aber das ist natürlich alles nicht so wichtig wie die Expertenmeinung von Tintenfisch Paul (!!!) aus Oberhausen zum Ausgang des Halbfinales ...